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Ursula von der LeyenGrußwort der Niedersächsischen Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit,
Dr. Ursula von der Leyen, MdL


für das 2. Kulturfest Art Attack
des SoVD, Landesverband Niedersachsen,
vom 7. bis 9. Mai in Bad Sachsa


Mit Ihrem 2. Kulturfest "Art Attack" sind auch in diesem Jahr die Belange und die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen durch ein abwechslungsreiches und interessantes Programm thematisiert worden. Hierfür möchte ich Ihnen herzlich danken; die Schirmherrschaft habe ich deshalb sehr gerne übernommen.

Zu Recht ist von Ihnen darauf hingewiesen worden, dass es im Folgejahr des Europäischen Jahres der Menschen mit Behinderungen darum gehen muss, die im vergangenen Jahr formulierten und diskutierten Ziele "Teilhabe, Selbstbestimmung und Gleichstellung" nicht aus den Augen zu verlieren. Das Verwirklichen dieser zentralen Forderungen muss und wird auch in Zukunft unser Handeln bestimmen.

So wird die Niedersächsische Landesregierung ein Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen auf den Weg bringen. An einem entsprechenden Gesetzentwurf wird derzeit sehr intensiv gearbeitet.

Mit dem "persönlichen Budget" soll mehr Selbstbestimmung erreicht und die Eigenverantwortung und die Entscheidungsfreiheit von Menschen mit Behinderungen gestärkt werden. Sie werden wissen, dass wir ein entsprechendes Modellvorhaben in Niedersachsen bereits zum 1. Januar dieses Jahres gestartet haben.

Auch das Bekämpfen der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen hat bei der Landesregierung nach wie vor höchste Priorität. Denn Arbeit ist und bleibt ein wesentlicher Baustein für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Das Motto des 2. Kulturfestes "Sozialreformen! Und wo bleiben wir?" macht deutlich, dass die bereits erfolgten und die noch anstehenden Reformen der sozialen Sicherungssysteme selbstverständlich auch für Menschen mit Behinderungen mit Ängsten, Befürchtungen und Sorgen verbunden sind. Diese Gefühle nehme ich selbstverständlich sehr ernst.

Ein Reformbedarf der sozialen Sicherungssysteme ist aber unstrittig gegeben. Die demografischen Vorraussetzungen, unter denen unsere solidarischen Sicherungssysteme bisher funktioniert haben, werden sich in den kommenden Jahrzehnten dramatisch verändern. Wir werden alle immer älter und der Nachwuchs, die Kinder, fehlen in unserem Land. Deutschland überaltert.

Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen. Zukunftsträchtige Lösungen werden wir nicht durch kurzfristige Interventionen erreichen können. Wir können nicht in kurzer Zeit wettmachen, was in Jahrzehnten zuvor versäumt wurde. Doch wir dürfen nicht resignieren und den Kopf in den Sand stecken, sondern wir müssen gemeinsam nach vorne schauen. Ich bin davon überzeugt, dass es inzwischen eine große Bereitschaft gibt, auch neue Wege zu gehen. Dazu trägt auch eine kritische Auseinandersetzung und Information, wie sie von Ihnen mit der "Protestmeile" zur diesjährigen Veranstaltung initiiert worden ist, bei.

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und wünsche Ihrem Kulturfest einen guten Verlauf sowie viel Zuspruch.

Ursula von der Leyen
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